Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Merxheim

Am Dienstag, dem 15. April 2025 findet um 19:00 Uhr in den Nebenraum in der Mehrzweckhalle Merxheim, Nahestraße 25, 55627 Merxheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Merxheim statt.

Tagesordnung:

– öffentlich –

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Verabschiedung von Ratsmitgliedern
  3. Verpflichtung von Ratsmitgliedern
  4. Vervollständigung von Ausschüssen; Nachwahl Ausschussmitglied/stv. Ausschussmitglied im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Merxheim
  1. Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertrag) von 2024 nach 2025
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für die Jahre 2025 und 2026
  1. Umsetzung der geplanten KIPKI-Maßnahme: Austausch der Nebeneingangstüren an der Mehrzweckhalle; Beratung und Beschlussfassung
  1. Umsetzung einer neuen Toilettenanlage Winchendeller Weiher; Beratung und Beschlussfassung über die Ausführungsart und Größe; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen
  1. Bericht zum Sachstand des Breitbandausbaues in der Gemeinde Merxheim
  2. Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO; Hier: Spende zur Unterhaltung gemeindlicher Einrichtungen
  1. Beratung und Beschlussfassung – Projektmeldung Regionales Zukunftsprogramm
  2. Auftragsvergabe Vorbereitung eines Verbindungsweges von „Albachstraße“ zu „Rechts dem Albach“
  1. Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

– nichtöffentlich –

  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

Egon Eckhardt Ortsbürgermeister